Muslim-Markt muss an AFP zahlen–Warnung an Webseitenbetreibe

Muslim-Markt muss an AFP zahlen – Warnung an alle Webseitenbetreiber!
Muslim-Markt am 29. Mai 2011

Eine Abmahnung bzw. die Einforderung von Lizenzgebühren haben schon einige tausend Homepagebetreiber von AFP erhalten. Was dabei zu beachten ist, soll hier beschrieben werden.

Der Muslim-Markt hat vor einigen Tagen Post erhalten von einer Anwaltskanzlei mit einem Briefkopf, in dem unzählige Anwälte stehen. Der Muslim-Markt soll Texte der Nachrichtenagentur Agence France Presse (AFP) unrechtmäßig verwendet haben und dafür nun Lizenzgebühren, Anwaltskosten und Dokumentationskosten in Höhe von über 1000 EUR zahlen. Wir waren zunächst sehr überrascht, da wir in den letzten Jahren mehr als penibel darauf geachtet haben, die Urheberrechte zu berücksichtigen. Es stellte sich schnell heraus, dass es sich um Seiten aus den Jahren 2003 und 2004 handelte, die wir schon lange nicht mehr angesehen, geschweige denn bearbeitet hatten. Unwissenheit schützt aber vor Strafe genau so wenig wie Fahrlässigkeit! Und es war fahrlässig jene Texte nicht zu löschen.

Dem Muslim-Markt wurde vorgeworfen, drei Texte mit jeweils um die 1000 Zeichen (also ca. 8 Zeilen bei unserer Veröffentlichungsweise) verwendet zu haben, zwei weit unter 1000 Zeichen und einen knapp über 1000 Zeichen. Dem Schreiben war zu entnehmen, dass für einen Text weniger als 1000 Zeichen 150 Euro und für einen Text mehr als 1000 Zeichen 300 Euro an Lizenzgebühren zu zahlen sind. Für uns wurden 900 EUR ausgerechnet, was uns erstaunte, hatten wir doch zwei Texte (nach Angaben der Anwaltskanzlei) veröffentlicht, die weniger als 1000 Zeichen hatten. Es stellte sich aber heraus, dass die Bemessungsgrundlage nicht unsere Texte waren, sondern die ursprünglichen Originaltexte. Die Tatsache, dass jene Texte von uns oder anderen teilweise gekürzt bzw. geringfügig verändert wurden, spielte keine Rolle.

Natürlich haben wir uns zunächst anwaltlich beraten lassen. Das Ergebnis der Beratung war, dass bei den Texten der geforderte Betrag möglicherweise als zu hoch betrachtet werden kann. Zudem sei zu prüfen, inwieweit wirklich eine Urheberrechtsverletzung erfolgt ist, denn die Texte wurden vollständig mit Quellenangabe wiedergegeben und im Rahmen einer Auflistung bzw. Sammlung von ähnlichen Texte zu Dokumentationszwecken. Allerdings wäre solch ein Verfahren naturgemäß ebenfalls mit Kosten verbunden, das Ergebnis ungewiss, und selbst im Erfolgsfall nur eine geringere Gebühr zu zahlen. Der notwenige finanzielle und zeitliche Aufwand stünde in keinem guten Verhältnis zu der möglichen Einsparung.

So weit so schlecht. Der Muslim-Markt wählt das geringere Übel und zahlt! Der Fehler liegt zwar 7-8 Jahre zurück, aber er ist geschehen. Vom religionsrechtlichen Aspekt her sind ohnehin die Gesetze des Landes einzuhalten und wenn uns solch eine Geld “unerwartet“ entzogen wird, dann – so Gott will – für eine Schuld, die wir unwissentlich nicht beglichen haben könnten. Für AFP ist es sicherlich ein sehr lukratives Geschäft. Im Internet kann man ersehen, dass die Forderung an uns an der unteren Grenze der Forderungen an bis zu 5000 andere Homepage-Betreiber liegt. So kommen Millionen zusammen. Aber so ist die Rechtslage.

Warum wir das Thema hier dennoch so ausführlich beschreiben und alle Homepagebetreiber warnen wollen, liegt an einem Umstand, der manchem Homepagebetreiber möglicherweise gar nicht bewusst ist. Denn wir hatten eigentlich gar keine Texte von AFP verwendet! Die monierten Texte stammten von ORF (Österreichischer Rundfunk) und zwei Tageszeitungen. Wir hatten die Quellen exakt und nachvollziehbar angegeben! Weder ORF noch die Tageszeitungen hatten auf AFP verwiesen, da sie die AFP-Texte geringfügig umgeschrieben hatten. Sie durften das, da sie Lizenzgebühren an AFP zahlen. Wir aber durften den Text der ORF nicht nutzen ohne deren Erlaubnis. Und das Recht, von uns Lizenzgebühren zu verlangen, hat AFP (nicht ORF, die das bisher noch bei niemanden getan haben).

Was bedeutet das konkret für den einzelnen Homepagebetreiber? Er darf keine Texte anderer Quellen verwenden (außer einige wenige Worte als Zitat kenntlich gemacht)! Selbst wenn er deutschsprachige Nachrichten aus China, Russland oder sogar muslimischen Ländern verwendet, kann er in vielen Fällen nicht sicher sein, dass jener Text nicht ein geringfügig abgewandelter AFP-Text (oder von anderen Nachrichtenagenturen) ist. Zwar ist diese massive Vorgehensweise – die an ein Geschäftsmodell erinnert – bisher nur von AFP bekannt, aber es ist nicht auszuschließen, dass in Zukunft andere Nachrichtenagenturen folgen werden.

Sicherlich ist die Frage berechtigt, worin das “geistige Eigentum“ bei einer Nachricht besteht. Und es gibt auch noch einige offene Gerichtsurteile bezüglich Zitierungen von Nachrichten und dem Urheberrecht diesbezüglich (insbesondere nach so vielen Jahren), aber darauf sollte man sich nicht verlassen.

Bliebe die Frage, wie solche Texte in völlig verstaubten hintersten Seiten gefunden werden, die nicht einmal der Betreiber der Homepage mehr beachtet. Das wird natürlich nicht manuell durchgeführt sondern durch Software-Programme, die eigens dafür entwickelt wurden und das Internet systematisch danach absuchen.

Wir empfehlen allen Homepage-Betreibern ihre Seiten, Foren, Blogs usw. gründlich zu durchforsten und alles Verdächtige diesbezüglich unverzüglich zu löschen. Der Muslim-Markt hat das in den letzten Tagen getan. Zwar gab es bei uns – wenn überhaupt – solche “verdächtigen“ Texte nur bis zum Jahr 2004, aber es hat zu einer umfassenden Löschungsaktion geführt. Wenn dabei – aus Organisationsgründen – auch einige Muslim-Markt-Texte verloren gegangen sind, so bitten wir um Verständnis. Für das Muslim-Forum bedeutet es mehr noch als zuvor, dass wir bei den Einträgen darauf achten werden, dass KEINE Passagen (sondern höchsten einzelne Sätze) aus anderen Quellen zitiert werden. Die Linksetzung ist davon nicht betroffen.

Wir hoffen mit dieser Veröffentlichung viele andere schützen zu können, die noch nicht in das Visier von AFP geraten sind und wünschen weiterhin gesegnete Veröffentlichungen.

Ihr Muslim-Markt-Team

Danke für die Info, dass ist ja
wirklich eine miese Nummer.

Zitat von Boyra

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Danke für die Info, dass ist ja
wirklich eine miese Nummer.

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Allerdings! Und dass die uralte Texte ausgraben, ist ein Unding. Aber wenn das nun mal geltendes Recht ist, kann man nichts machen. Ich denke, den Mainstreammedien haben durch die alternativen Seiten erhebliche Einnahmeeinbußen haben, weil das Volk nicht mehr alles schluckt, was ihm die ganzen Nachrichtenagenturen vorkauen.
Zum anderen wohl auch eine Einschüchterung an alle "unbotmäßigen" Webseiten, sie mundtot zu machen.

Es stimmt, das Volk schluckt nicht alles, was die Medien sagen.
Problem ist nur, dass es auch im Internet genügend Scharlatane
gibt wie PI News, oder eben freiheitlich.org und ähnlich gestrickte Seiten.
Und einige, dann von dort sich ihre Infos holen. Es gibt bestimmte Themen, da
sind die Leute dann kritisch und es gibt Themen, wo viel zu viele leider alles
schlucken was in den Medien gesagt wird.