Schünemann will Islamisten-Webseiten löschen

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) stellt im Innenministerium in Hannover den Verfassungsschutzbericht 2010 für Niedersachsen vor. © dpa/lni Fotograf: Julian Stratenschulte Detailansicht des Bildes Innenminister Schünemann (CDU) will im Internet über die Gefahren des Extremismus aufklären. Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat vor einer wachsenden Radikalisierung junger Muslime über das Internet gewarnt. Die Polizei werde deshalb in Zukunft stärker online aktiv werden, um die Verbreitung des islamistischen Extremismus im Netz zu unterbinden. Das kündigte Schünemann am Mittwoch bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes in Hannover an. Die Fahnder sollen dazu öfter in sozialen Netzwerken unterwegs sein und auch über die Gefahren aufklären. Inzwischen werde in Online-Foren zur Ausbildung in Terrorcamps aufgerufen, sagte Schünemann.


http://www.ndr.de/regional/niedersachsen...sschutz133.html

Hallo, Erde an Schünemann: Als Ursula von der Leyen Seiten mit Kinderpornographie löschen wollte, gabs einen Riesenaufschrei, sie wurde als "Zensursula" geschmäht. Und jetzt will man gegen "islamistische" Websites vorgehen, was immer das jetzt sein soll.
Um nicht missverstanden zu werden: Wenn gewisse Seiten zum Bruch der Gesetze aufrufen, dann müssen die Betreiber rechtlich belangt werden. Aber wenn man sich noch an die Hetzjagd gegen den Muslim-Markt erinnert, hinter der meist die Israel-Lobby steckte, dem muss doch auffallen, wie wieder mit zweierlei Maß gemessen wird. Auf der einen Seite wurde wegen völlig harmloser Äußerungen, ja sogar wegen eines Gebets, der Betreiber rechtlich belangt, bzw. es wurde versucht. Ein Verfahren wurde eingestellt, wir mussten aber dennoch 1000 Euro an eine gemeinnützige Organisation spenden. So kam das einem Kinderhospiz zugute, darum geht es nicht, das tut uns nicht Leid.

Wer sich nicht mehr erinnert, das war dieser Fall:

http://www.muslim-markt.de/justicia/index.html

Aber gegen Cybermobbing, das unter Jugendlichen immer mehr um sich greift mit verheerenden Folgen für die Betroffenen, kann man angeblich nichts unternehmen, wenn der Server im Ausland ist, und was noch an Ausreden vorgebracht wird, gegen volksverhetzende islamophobe Seiten kann und will man auch nichts tun. Leben wir eigentlich in Absurdistan? Deutschland schafft sich wirklich immer mehr ab.

Die Meisten wirklich Islamistischen Seiten, damit meine ich nicht solche Seiten wie den Muslim Markt,
sind auch auf einem Ausländischen Server. Damit meine ich eher so Seiten, wie islambruederschaft.com
und noch eine Andere auf die ich Frau Özoguz hingewiesen habe, die auch gegen den Muslim Markt hetzen.
Oder das Ahlu Sunnah Forum. Die sind im Ausland, diewahrereligion.de die sind in Deutschland, aber interessanter weise geht gegen die keiner vor. Dabei haben die sogar ein Video online gestellt, in dem sie Selbstmordattentaten rechtfertigen und Abou Nagi hat sogar mal offen dazu aufgerufen, dass Muslimen sich nicht integrieren sollen. Jeder der seiner Weltsicht nicht folgt, (Dazu zählen auch Schiiten) wird als Ungläubiger diffamiert und das Muslim sein abgesprochen. Der sagte sogar mal, dass jeder der eine Lebensversicherung abschließt ein Ungläubiger ist, das und noch viel mehr war der Grund, weshalb Pierre Vogel sich von dem und seinen Leuten los gesagt hat und dieser EZP entstanden ist. Interessanter weise macht man (Obwohl ich kein Freund von Vogel bin) bei Leuten wie Vogel eine Razzia,aber Leute wie Abou Nagi, die viel schlimmer drauf sind dürfen weiter hetzen. Bei Neonazi Seiten, da will man ja auch alles Sperren, aber solche Sperren lassen sich leicht umgehen. Bei google.de kommt dann oft die Meldung, dass so und soviel Ergebnisse gelöscht wurden. Geht man dann auf google.at (at steht für Österreich) dann sind diese Besagten Ergebnisse durchaus auffindbar. Neonazis hosten ja sehr oft auf Amerikanischen Servern, bekanntlich haben Neonazis in Amerika mehr Narrenfreiheit als in Deutschland. Insofern wird eine Zensur, egal auf welchen Seiten nichts bringen. Selbst Youtube Videos die gesperrt sind, kann man sich ansehen wenn man die Passenden Tricks kennt. Zumindest wenn sie für Deutschland gesperrt sind.

Ja, ist nur die Frage, ob der werte Herr Schünemann "nur" die wahhabitischen Seiten meint. Denn ich bin sicher, dass man früher oder später auch gegen muslimische Seiten vorgehen wird, die sich zur Gesetzestreue bekennen wir der Muslim-Markt.

Ich kann mir sicherlich vorstellen, dass er alle meint die vom Verfassungsschutz
als Verfassungsfeindlich angesehen werden. Der ZMD oder die DITIB werden sicherlich
nicht dazu zählen. Es kann gut möglich sein, dass die IGMG oder die IGD dazu zählen.
Sollte das der Fall sein, dann wäre es angebracht, eine Klage vor dem Verfassungsgericht
ein zu leiten. Zur Not auch eine Menschenrechtsbeschwerde, wenn das nichts hilft, dann
bleibt der Gang zum Europäischen Gerichtshof.