Die gescheiterten Verschwörer im Iran suchen nach Strohhalme

Von Yavuz Özoguz am 23. Juli 2009 19:56:12:

Die gescheiterten Verschwörer im Iran suchen nach Strohhalmen
Die Ereignisse in der Islamischen Republik Iran dieser Tage erscheinen teilweise unübersichtlich. Dabei ist der Hintergrund eine gründlich gescheiterte Verschwörung gegen das System der Islamischen Befreiungstheologie.

Inzwischen kann man es ganz offen aussprechen! Der Strippenzieher und Verschwendungsmilliardär Rafsandschani hat zunächst aus dem Hintergrund heraus und nach drei Wochen Schweigsamkeit nach den Wahlen ganz offen beim Freitagsgebet ihm alles Mögliche versucht, um Imam Chamene´i zu schädigen, wenn nicht sogar abzusetzen. Die tatkräftige Unterstützung der westlichen Medien war ihm dabei sicher. Womit er aber ganz offensichtlich nicht gerechnet hat, war der Widerstand des iranischen Volkes, der jene Verschwörung hat ins Leere laufen lassen. Und nach Rafsandschanis Freitagsansprache hat Imam Chamene´i unmissverständlich deutlich gemacht, dass jener Auftritt vom Volk missbilligt wird. Rafsandschani ist wieder in die Versenkung verschwunden und versucht seine gescheiterte Verschwörung irgendwie mit irgendeinem Strohhalm zu “retten“, oder anders ausgedrückt zu retten, was noch zu retten ist! Und da er wohlweislich davon ausgehen kann, dass er niemals mehr einen Fuß auf den Boden des politischen Parketts im Iran bekommen wird und schon bald davon auszugehen ist, dass er nach und nach all seinen Einfluss verlieren wird, sucht er notgedrungen nach Strohalmen. Die Stimmung im Volk ist inzwischen derart gegen ihn aufgeheizt, dass er zudem auch nach medialen Ablenkungen sucht. Eigentlich ist er als Oberverschwörer entlarvt und die Medien hätten noch Tage lang darüber diskutiert, und so musste er einen Ausweg finden, die Medienaufmerksamkeit auf seinen “Erzfeind“ zu lenken.

Zweifelsohne ist Dr. Ahmadinedschad derjenige, der Leuten wie Rafsandschani das Leben in dieser Welt zur Hölle gemacht hat, und das Jenseits haben jene Leute sich selbst zur Hölle gemacht. Umgeben von so viel Feuer, bleibt einem nur noch übrig, Brände zu legen. Denn Dr. Ahmadinedschad hat bereits in seiner ersten Legislaturperiode mächtig aufgeräumt! Aber in der zweiten Legislaturperiode, in der er mit einer überwältigenden Mehrheit der Volksstimmen im Rücken regieren wird, ist zu erwarten, dass er noch viel mehr “aufräumen“ wird, als in der ersten Legislaturperiode. Dabei hat er äußerst “undiplomatisch“ nicht nur sämtliche Ungerechtigkeiten in der Westlichen Welt aufgedeckt und angeprangert, sondern noch viel intensiver die Korruption und Misswirtschaft im eigenen Land bekämpft. Und dabei hat er sich naturgemäß viele Feinde aus dem alten “Establishment“ gemacht. Chatami (ehemaliger Präsident), Nateq-Nouri (ehemaliger Präsidentschaftskandidat und Mitarbeiter im Büro von Imam Chamene´i), Musawi (ehemaliger Ministerpräsident) und Rafsandschani als der Strippenzieher, sind nur einige der Namen, deren Misswirtschaft und teilweise vetternwirtschaftliche Ansätze Ahmadinedschad aufgedeckt hat. Und jene zu Recht Gescholtenen wollten gemeinsam mittels einer Verschwörung, die nicht schlecht durchorganisiert war, zunächst die Wahlen zerstören und dann den Imam entmachten. Das Ganze ist aber derart schief gegangen, wie es wohl nur schief gehen konnte. Jene inneren Verschwörer haben eine noch größere Demütigung erlitten, als die USA damals beim Tabas-Desaster der Operation Adlerklaue 1980.

Als den Verschörern kein Ausweg mehr blieb, um das eigene Versagen zu vertuschen, wurde ein anderer Weg eingeschlagen, der darin bestand, irgendwie den amtierenden und zukünftigen Präsidenten zu diskreditieren. Hierfür wurde eine sehr perfide Methode gewählt, deren Nachbearbeitung weitere Methoden der Verschwörer aufdecken wird und gleichzeitig den Anhängern der Islamischen Revolution die Gelegenheit gibt, eigene Fehler zu korrigieren und zukünftig zu minimieren.

Was war der Ausgangspunkt? Nachdem sich Rafsandschani und die Seinigen derart selbst diskreditiert haben, dass sie nunmehr als Gegner der “Statthalterschaft des Rechtsgelehrten“ da stehen, ein Vorwurf, der aus Sicht des Volkes dem Hochverrat nahe kommt, suchten sie nach einer Gelegenheit, Ahmadinedschad öffentlich zu diskreditieren.

Nach den haushoch gewonnen Wahlen wollte Dr. Ahmadinedschad die Gelegenheit nutzen und sein Kabinett sowie die Besetzung der Vizepräsidenten umbilden. Es sei daran erinnert, dass der Präsident gemäß Verfassung der Islamischen Republik Iran der zweite Mann im Staat ist, nach dem Statthalter der Rechtsgelehrten bzw. Imam und nicht etwa irgendwelche anderen Personen, wie es die westlichen Medien in den letzten Wochen suggerieren wollten. Und jener zweite Mann im Staat hat gemäß Artikel 124 das Recht, sich Stellvertreter für bestimmte Ressorts zu bestimmen. Der erste Stellvertreter ist „vorbehaltlich der Zustimmung des Präsidenten … verantwortlich für die Verwaltung des Kabinetts und die Koordination der Aufgaben anderer Stellvertreter.“

Am 17. Juli 2009 ernannte Präsident Dr. Ahmadinedschad Esfandiar Rahim Maschai
zum ersten Vizepräsidenten und ersetzte damit den Vorgänger Parviz Davoodi. Diese Ernennung wurde von den Verschwörern dazu genutzt, die Medienaufmerksamkeit von ihrer Verschwörung abzulenken und erneut Dr. Ahmadinedschad zu attackieren mit dem Vorwurf, das hier Korruption betrieben und/oder eine ungeeignete Person ernannt wurde. Wer aber ist dieser Esfandiar Rahim Maschai, von dem die Westliche Welt zuvor nichts gehört hat, obwohl er seit vier Jahren Vizepräsident für Kultur und Tourismus ist. Zudem ist er seit Ende 2007 Leiter des neu gegründeten nationalen Zentrums für Globalisierungsforschung. In beiden Positionen hat er seine Organisationstalente und Loyalität bewiesen, so dass ihn Dr. Ahmadinedschad nunmehr zum ersten Vizepräsident ernannt hat.

Zunächst wurde die Aufmerksamkeit darauf gelenkt, dass Maschais Tochter mit dem Sohn des iranischen Präsidenten verheiratet ist, wobei eine Art Vetternwirtschaft suggeriert werden sollte. Der Vorwurf war allerdings allein schon deshalb absurd, da Maschai als einziger Verwandter (man muss wohl eher sagen Verschwägerter) bereits seit vier Jahren dabei ist. Zudem hat Dr. Ahmadinedschad z.B. keinen seiner immerhin sechs Geschwistern zu “höheren“ Positionen verholfen, so dass jener Vorwurf alleine nicht sehr glaubhaft erschien und andere “Argumente“ benötigt wurden. Jetzt kam der “ultimative“ Vorwurf, welcher im Iran stets das Ende der politischen Karriere bedeuten würde: Eine angebliche Nähe zu Israel.

Maschai soll gemäß der Zeitung Kargozaran bereits im Sommer 2008, also vor einem Jahr, gesagt haben: „Ich hatte schon zuvor gesagt, dass wir keine Feindseligkeit gegen die Bevölkerung Israels haben und stolz sage ich noch immer das gleiche.“ Eine vergleichbare Aussage würde zu den USA herausgekramt. Was aber war so schlimm an jener Aussage? War das nicht stets die Politik der Islamischen Republik Iran gewesen, dass sie nicht gegen die Bevölkerungen, sondern gegen die unterdrückerischen Regime eingestellt sind? Und wenn jener Vizepräsident so öffentlich sich für Israelis ausgesprochen haben sollte, warum hatte dann die Westliche Welt das nie zuvor berichtet und stürzt sich jetzt darauf, wie reißende Wölfe? Sollte die Westliche Welt sich nicht lieber freuen, wenn der “Vorwurf“ zutreffen würde, oder passt das nicht in das Lügenfeindbild, dass man seit Jahren aufgebaut hat?

Die Aussage war zwar hinreichend, um die Westliche Welt zu verwirren, aber reichte bei Weitem nicht aus, um die Bevölkerung im Iran von der Abtrünnigkeit des neuen Vizepräsidenten zu überzeugen. Also musste noch ein Vorwurf darauf gesetzt werden:

Eine Geschichte aus 2007 wurde ausgekramt. Maschai hatte schon 2007 bei einem Besuch in der Türkei eine Veranstaltung besucht, bei der Frauen in historischen Kostümen einen traditionellen Tanz aufführten. Aus Respekt zu seinen Gastgebern war er nicht weggegangen, obwohl das nach islamischen Vorstellungen durchaus möglich gewesen wäre. Aber war das nicht merkwürdig. Die gesamte Chatami-Rafsandschani-Fraktion, denen man Hunderte solcher Vorwurfe an den Kopf werfen könnte, wirft einem Stellvertreter vor, vor zwei Jahren bei einer islamische grenzwertigen Veranstaltung sitzen geblieben zu sein.

Das erinnert ein wenig an die Vorwürfe, die selbst Ahmadinedschad vor einiger Zeit ertragen musste. Er hatte bei einem Treffen mit seiner inzwischen greisen Lehrerin aus seiner Schulzeit, diese umarmt bzw. vielmehr hatte diese Lehrerin ihn umarmt und er hatte sich nicht gewehrt. Zwar lässt der Islam es nicht zu, dass eine nichtverwandte Frau von einem Mann umarmt wird, aber das gilt nicht für solch eine Situation, in der eine Lehrerin im Greisenalter ihren ehemaligen Schüler umarmt, weil sie stolz auf ihn ist. Medien, die Ahmadinedschads extreme Loyalität zu Imam Chamene´i neiden, hatten sich damals päpstlicher als der Papst aufgespielt und ein Theater daraus gemacht. Westliche Medien hatten damals erstaunlicherweise die Kritik an Ahmadinedschad weitergetragen, anstatt ihn zu unterstützen, wo er doch die westfreundlichere Begrüßungsvariante gewählt hatte.

Wie dem auch sei: Sämtliche Vorwürfe gegen Maschai waren nicht hinreichend, um ihn beim Volk zu diskreditieren und abzusetzen, wobei es gar nicht um Maschai selbst ging, sondern darum ,Ahmadinedschad eins auszuwischen dafür, dass er so “rabiat“ gegen sämtliche Korruption und Misswirtschaft vorgeht. Also gingen die Verschwörungsversuche weiter. Nur zwei Tage nach seiner Ernennung vermeldete ein Nachrichtensender, dessen Mitarbeiter zumindest teilweise nachweislich mit Musawi sympathisieren, dass Maschai zurückgetreten sei. Das war aber nicht der Fall! Woher also kam jene Meldung? Wer hat sie erfunden bzw. in die Welt gesetzt? Alles Dinge, die jetzt nach und nach aufgearbeitete werden müssen, um die gesamte Dimension aller Verschwörungen aufzudecken und derartige staatsschädigenden Aktionen zukünftig im Keim zu ersticken.

Nun meldeten sich einige Parlamentsabgeordnete – die für ihre offene Unterstützung von Musawi und ihre offen vorgetragene Feindseligkeit gegen Imam Chamene´i aufgefallen waren und davon ausgehen müssen, nie wieder ins Parlament gewählt zu werden. Sie verbreiteten das Gerücht, dass sie Maschai vom Parlament nicht bestätigen und somit Ahmadinedschad dazu zwingen würden, Maschai abzusetzen. Entweder waren jene Abgeordneten selbst völlig desinformiert, oder aber sie hielten das iranische Volk für dumm. Es ist zwar gemäß Verfassung der Islamischen Republik Iran tatsächlich so, dass jeder Minister des Präsidenten vom Parlament bestätigt werden muss, bzw. auch abgelehnt werden kann, aber solch eine Prozedur ist für die Stellvertreter des Präsidenten nicht vorgesehen! Die Schreihälse wurden wieder ruhig.

Als also auch das nicht half, kam der nächste, dieses Mal größte “Angriff“. Ziel war neben dem Kampf gegen Ahmadinedschad auch die Dauerfixierung der Medien auf das Thema, um von dem Rückblick auf den eigentlichen Verschwörer abzulenken; zu klar waren die Worte Imam Chamene´is gegen Rafsandschani gewesen und zu verheerend seine Niederlage. Jetzt wurde weitere zwei Tage später behauptet, dass Imam Chamene´i selbst Ahmadinedschad mit einem “privaten“ Brief angewiesen habe, seinen Stellvertreter unverzüglich zu entlassen und ihm keinen anderen Posten zu geben. Die Meldung selbst war etwas “merkwürdig“, denn Imam Chamene´i trifft Ahmadinedschad alle paar Tage persönlich und hätte ihn notfalls ja auch anrufen können. Zudem ist selbst bei viel gravierenderen Fällen nicht bekannt, dass Imam Chamene´i seinem Präsidenten eine schriftliche Anweisung gegeben hätte, die noch dazu privaten Charakter haben sollte. Wen etwas wirklich geheim sein sollte, warum kam es dann in die Öffentlichkeit?

Sofort witterten westliche Medien die für die hiesige Politik typische Taktik des “Lancierens“ von Nachrichten. Politik ist hier solch ein dreckiges Geschäft, dass derartige Taktiken sogar als normal betrachtet werden. Aber Imam Chamene´i “lanciert“ keine Nachrichten. Die schmutzige Politik ist nicht seine Verhaltensweise. Wenn er will, dass Ahmadinedschad öffentlich dazu aufgefordert wird, irgendjemanden abzusetzen, dann sagt er es entweder selbst öffentlich, oder lässt es einen seiner Sprecher verkünden. Was aber war das für ein Brief? Welche Information beinhaltete er? Waren darin möglicherweise Dokumente, die etwas bestimmtes Beweisen sollen? Oder sollte durch diesen Weg mögliche “Schwachstellen“ im sehr personenreichen Büro von Imam Chamene´i aufgedeckt werden? Darüber kann nur spekuliert werden, und Spekulation hilft niemandem. Tatsache ist, dass es ein privater Brief war, und daher niemanden etwas angeht, außer Ahmadinedschad. Fast gleichzeitig, oder bereits kurz nach Erhalt des Briefes (so genau sind die Zeitabläufe im Nachhinein kaum zu rekonstruieren, da nicht bekannt ist, wann Ahmadinedschad den Brief erhielt) bekräftige Dr. Ahmadinedschad dass Maschai zum ersten Vizepräsidenten ernannt worden sei und weiterhin seine Aufgaben in der Regierung erfüllen werde.

Alle bisher genannten Verschwörungsakteure waren jene, die dem System bewusst schaden zugefügt haben und zweifelsohne keine Anhänger der Ideale der Islamischen Revolution sind. Nun aber kamen etwas unbedacht auch einige Akteure ins Spiel, die wiederum zweifelsohne als Anhänger der Revolution bezeichnet werden können. Ein durchaus revolutionärer Chefredakteur vermutete, dass er seinem Imam zu Hilfe eilen müsste, und forderte öffentlich, dass die Anweisung des Imams zu erfüllen sei; obwohl er die genaue Anweisung ja auch nicht kannte. Die Hektik der Mediengesellschaft lässt manchmal selbst altgediente und erfahrene Anhänger der Revolution in perfekt erscheinende Fallen laufen. Auch ein systemtreuer Freitagsprediger äußerte sich auf dieser Linie, wenn auch vorsichtiger. Und die eigentlichen Verschwörer konstruierten daraus einen Konflikt zwischen Imam Chamene´i und Ahmadinedschad. Der Strohhalm, den die Verschwörer benötigten, war gefunden. Während der gesamte Iran darüber diskutierte, wie man mit den eigentlichen Verschwörern nach der Wahl umgehen sollte, hatten die den Spieß scheinbar umgedreht und Ahmadinedschad als Verschwörer dargestellt.

Sie hatte jedoch die Rechnung einmal mehr wie jemand gemacht, der in der Panik seines Verbrechens sich an jeden Strohhalm klammert und die Spätfolgen gar nicht berücksichtigt. Denn sollte eine mögliche Differenz bezüglich einer einzigen Personalentscheidung zwischen Präsident und Imam (die es ja gar nicht gibt) bereits Anlass für so viele Zeilen, so viele Spekulationen, so viel Feindschaft gegen Ahmadinedschad und so viele Vorverurteilungen sein, noch lange bevor man eigentlich weiß, was in jenem Brief stand, wie ist dann erst mit der wahren und aufgedeckten Verschwörung umzugehen? Wenn ungeklärte Vorwürfe zu solch harten Urteilen führen sollten, wie wäre dann Rafsandschani zu behandeln, der die Vorwürfe gegen sich nunmehr selbst bestätigt hat?

Wir wissen nicht, wie die Zukunft von Maschai sein wird. Unabhängig davon, ob er den Posten des Vizepräsidenten erfüllen wird oder andere Verantwortungen aufgetragen bekommt, er wird sicherlich – Inschaallah – weiterhin eine treuer Soldat der Islamischen Revolution sein, und zwar der Islamischen Revolution, wie sie Imam Chamene´i vertritt und nicht in der Schreibart von Rafsandschanis, Chatamis und Musawis. Ahmadinedschad ist und bleibt der mit Abstand treuste, loyalste und revolutionärste Präsident, den Imam Chamene´i in seinem nunmehr 20-jährigen Imamat hatte. Alle Versuche, die Anhänger des Imams zu verwirren, werden früher oder später aufgelöst werden, und niemand wird in der Lage sein, die wahren Anhänger Imam Chamene´is gegen seine wahren Getreuen aufzuhetzen!

Und in der nächsten Legislaturperiode wird sich nicht nur die Westliche Welt angesichts des zunehmenden und mörderischen Unrechts warm anziehen müssen, sondern auch die Kräfte innerhalb des Irans, die sich bisher zu Unrecht an der Islamischen Revolution bereichert haben. Präsident Ahmadinedschad hat die Wahlen mit zwei Drittel des Volkes hinter sich gewonnen. Käme es morgen zu Neuwahlen, könnte jenes sensationelle Ergebnis wohl noch übertroffen werden. Welch Gnade für alle jene, die diese gesegnete Zeit miterleben dürfen.

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